Verkehr, Telekommunikation und Energie
Ratssitzung

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Violeta Bulc und François Bausch bei der Pressekonferenz im Anschluss am TTE-Rat am 8. Oktober 2015 in Luxembourg
© Rat der EU
Die Verkehrsminister der Europäischen Union (EU) tagten am 8. Oktober 2015 in Luxemburg mit dem Schwerpunkt Verkehr als Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie. Unter dem Vorsitz von François Bausch, dem für Verkehr zuständigen luxemburgischen Minister, erzielte der Rat eine allgemeine Ausrichtung zu zwei Vorschlägen im Rahmen des vierten Eisenbahnpaketes. Der erste Vorschlag soll die Personenverkehrsdienste auf der Schiene für den Wettbewerb öffnen, der zweite die Leitungsstrukturen der Schieneninfrastruktur stärken. Die Teilnehmer hielten zudem eine Orientierungsaussprache zu den Prioritäten und Zielen der EU-Verkehrspolitik im Zusammenhang mit dem Weißbuch Verkehr von 2011.

Die Minister verständigen sich auf eine allgemeine Ausrichtung im Rahmen des vierten Eisenbahnpaketes

Die Minister gelangten zu einer allgemeinen Ausrichtung  für die Vorschläge bezüglich der Leitung und Marktöffnung gemäß dem vierten Eisenbahnpaket. „Wir haben eine Einigung erzielt, die es ermöglichen wird, den Schienenverkehr in ganz Europa zu fördern. Ich bin zufrieden mit dem Konsens, den wir erreicht haben, und noch mehr mit den ausgewogenen, soliden Lösungen, auf die wir uns geeinigt haben“, äußerte der für Verkehr zuständige luxemburgische Minister François Bausch bei der Pressekonferenz nach der Tagung des Rates.

Der Minister begrüßte die „effiziente“ Einigung, die „eine Überregulierung vermeidet“. „Wir werden die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament sofort einleiten, um den Trilog voranzutreiben“, kündigte er an.

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